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Abfindung

Eine Abfin­dung ist eine Geld­zah­lung des Arbeit­ge­bers, die er als finan­zi­el­le Ent­schä­di­gung für den Ver­lust des Arbeits­plat­zes zahlt. In der Regel gibt es bei Aus­spruch einer Kün­di­gung aller­dings – egal wie lan­ge das Arbeits­ver­hält­nis schon besteht – kei­nen Anspruch auf Zah­lung einer Abfin­dung.

Aus­nah­men kön­nen sich aus Tarif­ver­trä­gen, Sozi­al­plä­nen oder Arbeits­ver­trä­gen erge­ben. Fer­ner führt bspw. der Aus­spruch einer betriebs­be­ding­ten Kün­di­gung – sofern kei­ne Kün­di­gungs­schutz­kla­ge erho­ben wird – zum Ent­ste­hen einer Abfin­dung in Höhe von 0,5 Brut­to­mo­nats­ge­häl­tern je Beschäf­ti­gungs­jahr.

Auch wenn prin­zi­pi­ell kein Anspruch auf eine Abfin­dung besteht, führt eine Kün­di­gungs­schutz­kla­ge häu­fig dazu, dass vor dem Arbeits­ge­richt im Rah­men eines Ver­gleichs eine sol­che ver­ein­bart wird.

Deren Höhe ist i. d. R. ver­han­del­bar, sofern sie z. B. durch Tarif­ver­trag oder Sozi­al­plan nicht aus­nahms­wei­se fest­ge­legt ist. In der Pra­xis hat sich die soge­nann­te „Regel­ab­fin­dung“ eta­bliert. Hier­nach erhält der Arbeit­neh­mer 0,5 Brut­to­mo­nats­ge­häl­ter je Beschäf­ti­gungs­jahr.

Im Ein­zel­fall ent­schei­den jedoch das indi­vi­du­el­le Ver­hand­lungs­ge­schick der Par­tei­en, die wirt­schaft­li­chen Rah­men­be­din­gun­gen und vor allem auch die Erfolgs­aus­sich­ten im Pro­zess über die kon­kre­te Abfin­dungs­hö­he. Denn soll­te die Kün­di­gungs­schutz­kla­ge Erfolg haben, wird die Kün­di­gung am Ende des Pro­zes­ses für unwirk­sam erklärt. In die­sem Fall muss der Arbeit­ge­ber grund­sätz­lich den Lohn nach­zah­len, der vom Zeit­punkt des Ablaufs der Kün­di­gungs­frist bis zur Ent­schei­dung des Arbeits­ge­richts auf­ge­lau­fen ist.

Wei­ter­hin ist eine Abfin­dungs­zah­lung zwar zu ver­steu­ern, Bei­trä­ge zur Sozi­al­ver­si­che­rung sind jedoch nicht abzu­füh­ren. Fer­ner fin­det in der Regel kei­ne Anrech­nung auf das Arbeits­lo­sen­geld statt. Aller­dings muss gera­de bei der For­mu­lie­rung von Auf­he­bungs­ver­trä­gen dar­auf geach­tet wer­den, dass die­ser Grund­satz nicht durch­bro­chen wird. Ansons­ten droht eine Sperr­zeit und/​oder das Ruhen des Anspruchs auf Arbeits­lo­sen­geld.

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