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Ehevertrag

Die Wich­tig­keit eines durch­dach­ten und aus­ge­wo­ge­nen Ehe­ver­tra­ges soll­te nicht unter­schätzt wer­den, denn hier­mit kön­nen Ehe­part­ner bestimm­te Rechts­be­zie­hun­gen regeln, um so bei einer even­tu­el­len Schei­dung nicht dar­über strei­ten zu müs­sen. Gleich­wohl der Abschluss, der vor oder nach der Hoch­zeit mög­lich ist, als unro­man­tisch ange­se­hen wird, bie­tet er sich v. a. dann an, wenn der Lebens­zu­schnitt ent­we­der in per­sön­li­cher oder finan­zi­el­ler Hin­sicht von der Norm abweicht und die gesetz­li­che Kon­zep­ti­on daher nicht passt. Denn das Bild, das der Gesetz­ge­ber vor mehr als 100 Jah­ren bei der Rege­lung des Fami­li­en­rechts hat­te, indem er bspw. von einer Ein­ver­die­ner-Ehe mit Kin­dern aus­ging, ent­spricht längst nicht mehr der Lebens­wirk­lich­keit.

Tipp: Las­sen Sie sich von Rechts­an­walt Mar­kert bera­ten, ob ein indi­vi­du­el­ler Ehe­ver­trag in Ihrer Lebens­si­tua­ti­on sinn­voll ist.

Gute Gründe für einen Ehevertrag
  • Der gesetz­li­che Güter­stand des Zuge­winn­aus­gleichs ist oft nicht inter­es­sen­ge­recht, wenn Ver­mö­gens­wer­te wie Immo­bi­li­en oder Unter­neh­mens­be­tei­li­gun­gen vor­han­den sind. Wei­ter­hin besteht Rege­lungs­be­darf, wenn ein Part­ner bereits vor Ehe­schlie­ßung Leis­tun­gen in das Ver­mö­gen des ande­ren erbringt bzw. ein Ehe­gat­te dem ande­ren Ehe­gat­ten Ver­mö­gen zukom­men lässt, das er in die Ehe ein­ge­bracht oder wäh­rend der Ehe durch Erb­schaft bzw. Schen­kung erhal­ten hat.
  • Im Wege eines Ehe­ver­tra­ges kann zudem für das kon­flikt­träch­ti­ge Rechts­ge­biet des nach­ehe­li­chen Unter­hal­tes eine fai­re Lösung ver­ein­bart wer­den, indem gere­gelt wird, in wel­chen Fäl­len Unter­halt geschul­det wird, in wel­cher Höhe und wie lan­ge er gezahlt wird.
 

Rechts­an­walt Mar­kert hilft Ihnen bei der Gestal­tung des Ehe­ver­tra­ges, der zwin­gend nota­ri­ell beur­kun­det wer­den muss. In die­sem kann u. a. der Güter­stand gere­gelt wer­den. So kann der gesetz­li­che Güter­stand der Zuge­winn­ge­mein­schaft modi­fi­ziert wer­den bzw. in eine Güter­ge­mein­schaft oder Güter­tren­nung abbe­dun­gen wer­den. Dane­ben kön­nen auch Rege­lun­gen zum Ver­sor­gungs­aus­gleich und nach­ehe­li­chen Unter­halt getrof­fen wer­den. Die getrof­fe­nen Ver­ein­ba­run­gen kön­nen zudem jeder­zeit ein­ver­nehm­lich abge­än­dert wer­den.

Tipp: Über­prü­fen Sie Ihren Ehe­ver­trag regel­mä­ßig. Ins­be­son­de­re bei gra­vie­ren­den Ände­run­gen, z. B. der Geburt eines Kin­des, könn­te ein Anpas­sung zweck­mä­ßig sein.

Wei­ter­hin steht Ihnen Rechts­an­walt Mar­kert bei der Durch­set­zung von Ansprü­chen aus Ehe­ver­trä­gen zur Ver­fü­gung, wenn der ande­re Ver­trags­teil sich wei­gert, die­se zu erfül­len.

Schließ­lich unter­stützt er Sie auch bei der Anfech­tung von bereits abge­schlos­se­nen Ehe­ver­trä­gen, da es dies­be­züg­lich kei­ne gren­zen­lo­se Ver­trags­frei­heit gibt. Unwirk­sam sind Ver­ein­ba­run­gen, die einen Ehe­gat­ten unzu­mut­bar benach­tei­li­gen. Wann dies der Fall ist, muss im Ein­zel­fall anhand einer Inhalts- und Aus­übungs­kon­trol­le geprüft wer­den.

Tipp: Las­sen Sie Ihren älte­ren Ehe­ver­trag prü­fen und pas­sen Sie ihn ggf. an die geän­der­ten Umstän­de an. Der Bun­des­ge­richts­hof hat im Jahr 2004 nach den Vor­ga­ben des Bun­des­ver­fas­sungs­ge­richts sei­ne Recht­spre­chung zu Ehe­ver­trä­gen modi­fi­ziert. Die­se Recht­spre­chung gilt auch für Ver­trä­ge, die vor dem Jahr 2004 abge­schlos­sen wor­den sind. Da ein nich­ti­ger Ver­trags­teil grund­sätz­lich zur Gesamt­nich­tig­keit des Ehe­ver­tra­ges führt, wovor auch die sog. sal­va­to­ri­sche Klau­sel nicht schützt, ist es sinn­voll, die Wirk­sam­keit Ihres Ehe­ver­tra­ges von Rechts­an­walt Mar­kert über­prü­fen zu las­sen.

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